Fachbuch für Neu- und Seiteneinsteiger der öffentlichen Verwaltung und Entsorgungswirtschaft

Jetzt in Neuauflage erschienen
© ERICH SCHMIDT VERLAG GmbH & Co. KG

Das deutsche Abfall- und Kreislaufwirtschaftsrecht unterliegt in Zeiten des Energie- und Klimawandels und den damit verbundenen vielen gesetzlichen Neuregelungen im Energie- und Klimaschutzrecht einer rasanten Veränderung und Weiterentwicklung. Dieser Tatsache Rechnung tragend hat sich der Autor auch entschieden, schon zwei Jahre nach Erscheinen der ersten Auflage dankenswerterweise eine aktualisierte und ergänzende Fassung dieses Lehrbuches vorzulegen. Bereits im Titel wird dabei nunmehr der Kreislaufwirtschaft der ihr gebührende Stellenwert eingeräumt.

Ziel des Buches ist es, vor allem Neu- und Seiteneinsteiger der öffentlichen Verwaltung und Entsorgungswirtschaft den Einstieg in diese oft recht komplizierte Materie zu erleichtern. Dazu wählt der Autor einen gut strukturierten Aufbau in 5 Hauptkapiteln mit einer umfangreichen Untergliederung, die das Suchen von bestimmten Einzelthemen sehr erleichtert.

Beginnend mit einem kurzen Überblick über die Entwicklung des Abfallrechts mit der Entstehung einer geordneten Abfallentsorgung ab Mitte des 19. Jahrhunderts bis hin zum Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft von 2012 (Kap.1) schließt sich unter Topic 2 (Was ist Abfall) die gesetzliche Definition des Abfallbegriffs und die damit verbundenen Themen wie Ende der Abfalleigenschaft sowie Eigentum an Abfall an. In Kap. 3 und 4 werden die Verantwortung für Abfälle (Abfallerzeuger, Abfallbesitzer, Reichweite der Entsorgungsverantwortung, zivil- und strafrechtliche Verantwortung der Abfälle) sowie die kommunale Entsorgungsverantwortung (Abfallhierarchie, Pflichten zur Getrenntsammlung der kommunalen Entsorgung, Ausschluss von der kommunalen Entsorgungsverantwortung) behandelt. Kapitel 5 widmet sich schließlich der Überlassungspflicht von Abfällen (Vorgaben, Mitwirkung, Kontrolle und Sanktionierung, Ausnahmen).

Für die Abfassung des Lehrbuches wurde ein umfangreiches Schrifttum mit 265 Einzelnachweisen verwendet, davon allein 28 Veröffentlichungen vom Autor des Buches selbst. Ein Abkürzungs- sowie ein Stichwortverzeichnis sind neben der bereits erwähnten umfangreichen Disposition wichtige Hilfsmittel, dem Leser die benötigten Informationen leicht zugänglich zu machen. Der enge Praxisbezug (viele Beispiele aus der Praxis) unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung sowie die Formulierung wichtiger Merksätze befähigen den Leser bei vernünftigem Zeitaufwand, Kenntnisse über spezifische relevante Fragestellungen zu erhalten. Sie verdeutlichen ihm aber auch die Kompliziertheit der Rechtsprechung auf dem Gebiet der Abfall- und Kreislaufwirtschaft, die oft zu Urteilen gelangt, bei denen Zivil- und Strafrecht, Abfall- und Umweltrecht sowie kommunales Satzungsrecht einbezogen werden müssen. Durch konkrete Beispiele und ihre rechtliche Auslegung einschließlich der Darlegung des Für und Wider einer Betrachtungsweise gelingt es dem Autor, die Komplexität der Materie besonders gut zu vermitteln. Hauptaugenmerk liegt auf Fragestellungen und Problemen der kommunalen, teilweise auch der gewerblichen Abfallentsorgung. Rechtliche Fragestellungen, die sich auf technische Abfallbehandlungsanlagen beziehen, sind nicht Gegenstand des Buches.

Wünschenswert für ein modernes Lehrbuch der Kreislaufwirtschaft wäre gewesen, Begriffe wie „Müll“ anstelle von „Abfall“ und „Benutzungszwang“ statt „Überlassungspflicht“, die beide mit einem negativen Touch versehen sind, zu vermeiden. Das tut allerdings dem gesamten Erscheinungsbild des Buches und seiner Empfehlung als informatives Hilfsmittel für die tägliche Arbeit der genannten Klientel keinen Abbruch.

Insgesamt ist dieses handliche, gut lesbare Lehrbuch und Nachschlagewerk als informatives Hilfsmittel für die tägliche Arbeit der genannten Klientel zu empfehlen.